Finanz Forum

Verfasst am: 08.11.2008, 15:11 Aufrufe: 4479

Solche Klauseln sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes nur wirksam, wenn die Bank eine angemessene Widerspruchsfrist einräumt und sich verpflichtet, zu Beginn der Frist ihren Vertragspartner auf die Bedeutung seines Schweigens besonders hinzuweisen. Das muss schon im Kreditvertrag eindeutig geregelt sein (BGH, Az: III ZR 119/83). Fristen: Eine Frist von nur zwei Wochen, innerhalb der ein Kunde den neuen Ko ...

Verfasst am: 06.10.2008, 17:06 Aufrufe: 3355

Tipp: Der Anlass einer Studienreise muss stets einen konkreten Bezug zur beruflichen Tätigkeit haben. Handelt es sich um eine Gruppenreise, gilt diese Bedingung in der Regel dann als erfüllt, wenn der Teilnehmerkreis homogen ist. In diesem Fall schadet es nach einem Urteil des Finanzgerichts Hamburg (Az: III 281/91) auch nicht, wenn einige Ehepartner der Teilnehmer mitreisen, ohne am Fachprogramm der Studienreise tei ...