Finanz Forum

Verfasst am: 05.11.2008, 23:29 Aufrufe: 6804

Minderjährige sind nicht oder nur eingeschränkt geschäftsfähig. Solche Verträge sind deshalb nur voll wirksam, wenn neben den Eltern auch das zuständige Vormundschaftsgericht zugestimmt hat. Alle anderen Verträge sind schwebend unwirksam, solange der oder die Volljährige den Vertrag nicht nachträglich schriftlich genehmigt hat. Wenn die Genehmigung verweigert wird, ist das Rechtsgeschäft — was die meisten nicht wisse ...

Verfasst am: 03.11.2008, 22:04 Aufrufe: 4575

Laufzeit des Fitnessvertrags Die Verträge sehen oft unterschiedliche Laufzeiten vor, zwischen denen der Kunde wählen kann. Der Monatsbeitrag ist umso günstiger, je länger der Vertrag läuft. Klauseln, die eine Mindestlaufzeit von einem Jahr oder mehr vorsehen, sind unwirksam. Der wichtigste juristische Kommentar zum BGB sieht die höchstzulässige Vertragsdauer bei sechs Monaten. Auch diese Laufzeit ist aber ohne ...

Verfasst am: 16.10.2008, 01:01 Aufrufe: 1854

Der Bundesgerichtshof hat allen Versicherten, die aus ihren Zehnjahresverträgen aussteigen wollen, das Tor geöffnet: Die in den Verträgen bis zur Gesetzesneuregelung am 1. Januar 1991 enthaltenen Zehnjahresklauseln sind unwirksam (Az: IV ZR 107/93 u.a.). Die Versicherten in der Unfall-, Hausrat- und Privathaftpflichtversicherung können also vorzeitig kündigen. Dabei muss eine Frist von drei Monaten zum Ende des Versi ...